Aus der Situation in die Duisburg in den letzten 18 Jahren hineinmanövriert wurde, wird sich die Stadt in den nächsten 20 Jahren nicht mehr erholen - wenn überhaupt.
Die Stadt wurde einfach in allen Bereichen systematisch zu Grunde gerichtet. Das Kammerflimmern hat nun praktisch eingesetzt.
Diese Stadt kann man nur noch verlassen oder mit ihr untergehen!

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/Stadt-der-Pleiten-und-Schulden_aid_815190.html

Duisburg

Stadt der Pleiten und Schulden

VON CHRISTIAN SCHWERDTFEGER - zuletzt aktualisiert: 03.02.2010 - 13:40

Duisburg (RPO) Vor wenigen Wochen legte die Duisburger Stadtspitze dem Rat ein knallhartes Haushaltssicherungskonzept vor. In allen Bereichen drohen tiefe Einschnitte. Das allein wird aber wohl nicht reichen. Die finanzielle Lage ist mehr als nur dramatisch. Städte wie Duisburg fordern, dass endlich Land und Bund eingreifen und helfen.

In vielen Städten und Kommunen gehen wohl bald die Lichter aus. Und das ist wörtlich zu nehmen. Ob Ampelanlagen, die abends abgeschaltet werden, Straßenlaternen, die nicht mehr leuchten, oder Brunnen, die nicht mehr sprudeln - ­ die finanzielle Not lässt vielen Städten und Gemeinden keinen Handlungsspielraum mehr.

Besonders hart ist Duisburg betroffen. Die Stadt befindet sich seit einigen Wochen in der Überschuldung, das Eigenkapital (voriges Jahr betrug es noch 420 Millionen Euro) ist aufgebraucht . Die Ruhrgebietsmetropole droht die kommunale Selbstverwaltung zu verlieren, die Bezirksregierung könnte demnach in den nächsten Jahren entscheiden, was in Duisburg passiert.

Schwimmbäder schließen

Der Rat der Stadt wäre entmachtet. Ein Schreckenszenario für die Stadtoberen. Einziger Ausweg: ein knallhartes Sparprogramm. Und genau das legte die Stadtspitze dem Rat in Form des Haushaltssicherungsprogramms mit einem Einsparungsvolumen von 162 Millionen Euro vor. Tiefe Einschnitte in allen Bereichen kommen auf die Stadt und die Bürger zu. Schwimmbäder Schulen, Jugendzentren sollen geschlossen beziehungsweise zusammengelegt werden, 700 Arbeitsplätze in der Stadtverwaltung werden wohl bis 2014 dem Rotstift zum Opfer fallen, soziale Leistungen und Angebote (unter anderem in der Erziehungshilfe) sollen zurückgeschraubt werden.

Auch die städtischen Gesellschaften müssen deutlich mehr Gelder an die Stadt abführen als bisher. Die Liste der Einsparungen ist noch viel länger. Für Kultur wird es in Duisburg künftig wohl kaum noch Geld geben. Selbst die Brunnen kann die Stadt nicht mehr aus der eigenen Tasche betreiben. Sollte sich nicht schnell ein Sponsor finden, bleiben die Wasserspiele im Frühjahr und Sommer trocken. Noch ist das Konzept nicht verabschiedet worden. Sollte es nicht durch den Rat kommen, würde wohl der Regierungspräsident die Stadtgeschicke in die Hand nehmen. Daran wird wohl dann kein Weg vorbeiführen können.

Für die Bürger sind das keine guten Aussichten. Viele fragen sich schon jetzt: Wie lebenswert wird Duisburg nach den Einsparungen in Sport, Kultur und Bildung noch sein?

Aber selbst wenn das Haushaltssicherungskonzept so verabschiedet wird, das wird alleine nicht reichen. Die Haushaltslage ist weit mehr als nur dramatisch. Und jetzt fordern auch noch die kommunalen Arbeitnehmer eine Lohnsteigerung von fünf Prozent, drohen mit Streiks und Arbeitsniederlegung. In Duisburg soll es am Donnerstag zu Generalstreik-ähnlichen Verhältnissen kommen.

Weniger Einnahmen

Fest steht: Die kommunalen Arbeitgeber können der Forderung nach mehr Lohn nicht nachkommen. Stadtkämmerer Dr. Peter Langner spricht von einer bis dato nie dagewesenen Not. Die Wirtschaftskrise habe die finanzielle Talfahrt nur beschleunigt. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind in Duisburg dramatisch eingebrochen.

Im vergangenen Jahr betrugen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nur 100 Millionen Euro, so wenig wie seit 1984 nicht mehr. Land und Bund müssten endlich eingreifen. Langner fordert als erstes das Ende der Solidaritätszahlungen. Seit 1992 hat die Stadt Duisburg dafür rund 500 Millionen Euro aufbringen müssen, Millionenbeträge, die sie eigentlich gar nicht hat. Geld, das der Stadt bereits seit Jahren fehlt - jetzt aber besonders weh tut.

Nachdem man über viele Jahre die Innenstadt vergoldet hat, und das Geld in Bürokomplexen und Einkaufszentren privatisiert hat, kann man nun ganz offiziell die restlichen öffentlichen Einrichtungen für die Bevölkerung dicht machen:

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Sechs-Baeder-machen-dicht_aid_811771.html
http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Filmforum-droht-2011-das-Aus_aid_811786.html

Was bald übrig bleibt ist eine Stadt ohne Bildungseinrichtungen, Kultur, Infrastruktur und Arbeitsplätze.
Eine Stadt ohne jegliche Zukunft!

Zum dem Thema habe ich bereits schon vor einiger Zeit geschrieben:  http://duisburg-blog.de/2009/01/

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Haushalt-So-will-Duisburg-sparen_aid_811193.html

Duisburg

Haushalt: So will Duisburg sparen

VON HILDEGARD CHUDOBBA - zuletzt aktualisiert: 25.01.2010 - 15:07

Duisburg (RPO) Die Stadtspitze legte dem Rat der Stadt am Montag das Haushaltssicherungsprogramm mit einem Volumen von 162 Millionen Euro vor. Es zeichnet einen möglichen Weg aus der Überschuldung vor. Sparprogramme und Tränenlisten waren früher.

Das, was die Stadtspitze der Politik gestern vorstellte ist ein knüppelharter Marschplan aus der Überschuldung, in der sich Duisburg seit wenigen Wochen befindet, seitdem das Eigenkapital aufgebraucht ist. Die Alternative: Duisburg verliert die kommunale Selbstverwaltung und andere (Bezirksregierung) bestimmen, was in der Stadt in den kommenden fünf Jahren passiert, kündigte die Stadtspitze an.

Er werde darum auch nur mit jenen Ratsfraktionen reden, „die bereit sind, das Haushaltssicherungskonzept in dieser Größenordnung umzusetzen”, so OB Sauerland.Fast eine Stunde lang erläuterte er gemeinsam mit Stadtkämmerer Dr. Peter Langner bei einer Pressekonferenz die Dramatik des Haushalts, während vor der Rathaustüre Schüler und Auszubildende gegen den Sparkurs demonstrierten. „Wenn der Rat die Dramatik nicht versteht und sich nicht mit auf den Weg macht, werden wir solche Demos künftig täglich haben”, so Sauerland. Dramatik, weil: Investition, die Duisburg tätig, nur noch über Kredite finanziert werden können; Vermögen der Stadt verkauft werden muss; städtische Dienstleistungen zurückgefahren werden müssen; städtische Infrastruktur den sinkenden Einwohnerzahl angepasst werden muss.

Gespart werde überall, kündigte Sauerland an, vor allem bei der Stadt selbst. Bis 2014 wird die Stadtverwaltung rund 700 Stellen nicht mehr besetzen. Rein rechnerisch werden bis dahin 1250 Mitarbeiter aus dem Dienst ausgeschieden sein, aber die Stadt will, um handlungsfähig zu bleiben, noch einen  schmalen Korridor haben, um auch künftig noch (im geringen Umgang) auszubilden und externe Fachleute einstellen zu können. Fast ein Viertel der Einsparsumme werden diese Personalplanungen bringen. Damit einher gehen Streichungen von kommunalen Dienstleistungen, die aufgrund der sinkenden Personalplanungen nicht mehr aufrecht erhalten werden können.Etwa vier Prozent des Haushaltssicherungskonzeptes machen Mehreinnahmen durch Gebührenerhöhungen aus.

2,5 Prozent werden im Bereich des Kulturdezernates gespart. Der Sportbereich muss 1,2 Prozent stemmen. Mit anteilig 8,6 Prozent ist der Jugendanteil hoch, allerdings fließen hier die hohen Betreuungskosten für unter Dreijährige ein. Wie berichtet will Stadt vom Land 9,3 Millionen Euro für die Kindergartenbetreuung zurückerstattet haben. Sie will außerdem die Soli-Zahlungn einstellen (brächte bis 2014 fast 18 Millionen Euro) und eine Rückerstattung der Unterbringungskosten im Rahmen der Hartz IV-Gesetzgebung in Höhe von 23 Millionen durchsetzen.

Im Bereich Bildung sollen unter anderem die Schließung von einigen Schulen zu einem Anteil am Haushaltssicherungskonzept von fast 12 Prozent führen. Die städtischen Unternehmen soll durch Sparen und höhere Zahlungen an die Stadtkasse elf Prozent bringen. Es wird, so schlägt die Stadtspitze vor, Schließungen von Bädern undVeranstaltungshallen geben und Verkäufe von städtischen Beteiligungen (zum Beispiel beim Klinikum am Kalkweg) und Vermögen (Eissporthalle, Theater am Marientor, Rhein-Ruhr-Hallen-Gelände).

Und auf der anderen Seite bedauert man keine Love-Parade oder World Games abhalten zu können !

Den Einwohnern geht es dreckig und wirklich alle sozialen und kulturellen Einrichtungen werden zu Tode gespart.
Die Strassen von Duisburg sind bald nur noch mit einem Geländefahrzeug befahrbar.

Auf der anderen Seite muss man mit Aussenstehenden Feste feiern !?
Das ist alles schier unfassbar!

Ich will nur hoffen das diejenigen die bald auf die Barrikaden gehen werden auch wissen, wer wirklich für diese Misere verantwortlich ist.
Wer dafür gesorgt hat das das gesamte Geld in die Innenstadt gepumpt wird, oder in Projekte investiert, die gezielt die Ausländerfeindlichkeit anheizen.
Nämlich die Politiker und Beamten und nicht irgendwelche Ausländer oder unbeteiligte Einwohner.
Es sind höchstens diejenigen selber Schuld die diese gewählt haben - die haben schliesslich auch nichts anderes verdient..

Zum Realitätsverlust habe ich bereits auch schon geschrieben: http://duisburg-blog.de/2009/06/

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/103-Millionen-Euro-Mietkosten_aid_808363.html

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Ampeln-bleiben-dunkel_aid_808881.html

Duisburg

Ampeln bleiben dunkel

VON PETER KORTE - zuletzt aktualisiert: 20.01.2010

Duisburg (RP) Auch wenn die Unfallzahlen leicht angestiegen sind, werden die Autofahrer an rund 300 Kreuzungen auch künftig auf die Lichtsignale verzichten müssen.

353 von derzeit 520 Ampelanlagen bleiben seit dem 1. August 2007 nachts dunkel. Was manchen Autofahrer freut, rief bereits die Kritik der Polizei hervor, weil sie seitdem mehr nächtliche Unfälle registriert. In 23 Fällen wurden nach eingehender Prüfung die Lampen wieder eingeschaltet, weil die Duisburger Verkehrsgesellschaft und die Feuerwehr das für notwendig erachtet hatten. Dennoch bleibt die Stadtverwaltung bei ihrer Marschrichtung und will die Ampeln auch künftig dunkel lassen. Denn sie spart dadurch Energiekosten in Höhe von rund 46 000 Euro.

Rund 130 Unfälle

Eine Verwaltungsvorlage für den Wirtschaftsausschuss schlüsselt jetzt detailliert auf, wann es an dunklen Ampeln gekracht hat und mit welchen Folgen. Rund 130 Unfälle passierten, nachdem die Signalanlagen dunkel blieben. Rechnet man allein den entstandenen Sachschaden zusammen, kommt man auf eine Summe von fast einer Million Euro. In den meisten Fällen blieben die Beteiligten unverletzt oder zogen sich allenfalls leichte Blessuren zu. Aber für acht Beteiligte endete der Unfall im Krankenhaus.

Politik sieht das anders

“Es ist festzustellen, dass die Nachtabschaltung im ersten Jahr erwartungsgemäß zu einer leichten Erhöhung der Unfallzahlen geführt hat. Zu erwarten ist, dass sich dies in der Folgezeit mit der einsetzenden Gewöhnung an die veränderten Verkehrsverhältnisse positiv entwickelt”, resümiert die Stadtverwaltung auf der Grundlage der vorliegenden Daten.

Während die Verwaltung nur von einer leichen Erhöhung der Unfallzahlen spricht, sieht die Politik allerdings die Unfallentwicklung nicht so “harmlos” und verweist auf eine vergleichende Statistik, mit der sie sich vor einigen Monaten bereits befasst hatte. Vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Juli 2007 – also in einem Zeitraum von 43 Monaten vor der Nachtabschaltung – ereigneten sich drei Unfälle mit Verletzten. Dem gegenüber stehen für die Zeit vom 1. August 2007 bis um 31. Juli 2008 einige Unfälle mit Verletzten. “Hebt das nicht den Einspareffekt bei weitem auf?”, wurde in der Sitzung gefragt.

Bis Anfang 2009 dauerte die Nachtabschaltung der Ampeln übrigens von 23 bis 5 Uhr, danach wurde sie auf 22 Uhr vorgezogen. Die weitere Einsparung wurde seitens der Verwaltung auf rund 7500 Euro beziffert.

Um die Unfallzahlen künftig zu senken, plant die Stadt Duisburg nun einige der derzeit “dunklen” Kreuzungen zu Kreisverkehren umzubauen, so zum Beispiel an der Moerser Straße/Kirchstraße in Hochheide.

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Brunnen-sollen-trocken-fallen_aid_809352.html

Duisburg

Brunnen sollen trocken fallen

VON HILDEGARD CHUDOBBA - zuletzt aktualisiert: 21.01.2010 - 11:34

Duisburg (RP) Im Sparprogramm der Stadtspitze wird angeregt, den Brunnen das Wasser abzudrehen. Das würde 145000 Euro Einsparung bringen. Eine Alternative: Es finden sich Brunnen-Paten.

Es geht um nicht einmal 150 000 Euro, aufs Jahr gerechnet wohlgemerkt. Exakt 145 000 Euro will Duisburgs Planungsdezernent Jürgen Dressler dadurch einsparen, dass er ab dem Frühjahr das Wasser für die städtischen Brunnen zudreht. Den Vorschlag hat sein Dezernat bei der Zusammenstellung des Haushaltssicherungskonzeptes gemacht, das Stadtkämmerer Dr. Peter Langner am kommenden Montag, 25. Januar, im Rat der Stadt vorlegt. Ab 15 Uhr tagen die Politiker im Ratssaal. Ob die städtischen Brunnen tatsächlich schon bald auf dem Trockenen liegen werden, das entscheidet allerdings weder der Kämerer noch der Planungsdezernent. Nach der Sitzung am Montag gehen die Ratsfraktionen in die Beratungen, arbeiten Punkt für Punkt aus dem Haushaltssicherungskonzept ab, können Vorschläge der Stadtspitze übernehmen, ebenso aber auch ablehnen.

Nach ersten Äußerungen, die allerdings nicht mit der jeweiligen Fraktionen abgestimmt sind, könnte die Dressler-Idee zu den Einsparvorschlägen gehören, denen die Politik die rote Karte zeigt. Denn Duisburgs Brunnen (zumindest die auf der Königstraße) sind nicht beliebige Bauwerke, sondern stellen ein Alleinstellungsmerkmal dar. Sie prägen in unverwechselbarer Weise die Haupteinkaufstraße und sind – vor allem der Live Safer – ein Markenzeichen, mit denen die Stadt wirbt. Sie tragen dazu bei, die Aufenthaltsqualität in der City zu steigern, was im Masterplan der Stadt für die Köngistraße ausdrücklich betont wird.

Unterhalten werden die Brunnen von den Duisburger Wirtschaftsbetrieben, die ebenso für die Reinigung und die Funktionsfähigkeit zuständig sind wie für das Nachfüllen des Wassers, das verdunstet oder im Umwälzungsbetrieb verloren geht. Die durch eine Stilllegung einzusparende Summe bezieht sich also nicht auf das Wasser allein.

Aus der Politik ist bereits zu hören, dass man sich die Innenstadt ohne Brunnenwasser ungerne vorstellt und vielleicht eine Lösung findet, Kosten zu sparen und es dennoch sprudeln zu lassen. Zum Beispiel mit Hilfe von Brunnen-Paten. Wie so oft wird aber auch in diesem Fall der Ruf nach den Stadtwerken laut. Dort aber haben die Verantwortlichen nicht wie selbstverständlich die Spendierhosen an. Denn der Duisburger Versorgungs- und Verkehrskonzern wird immer wieder als Retter in der (Finanz-) Not gefordert. “Wir stehen im Wettbewerb und sind unseren Kunden verpflichtet”, sagt DVV-Sprecher Torsten Hiermann. “Wenn die Stadt eine solche Bitte an uns heranträgt, müssen wir das sehr sorgfältig prüfen.” Denn vom Wohlwollen abgesehen, ist zu berücksichtigen, dass es Vorschriften und Regeln gibt. Verdeckte Gewinnausschüttungen an die Mutter (die Stadt) sind beispielsweise nicht erlaubt, und als solche könnte im ungünstigsten Fall eine Brunnenwasser-Spende ausgelegt werden.

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Love-Parade-vor-dem-Aus_aid_809602.html

Der Stadtrat segnet entgegen dem Interesse der Bevölkerung jedwedes Projekt ab.
Danach kommt jemand anders aus der Politik - in diesem Fall die Bezirksregierung - und schafft die Illusion als würde doch jemand aus der Politik versuchen die Interessen der Bevölkerung zu wahren.
Normalerweise passiert dies nur von der Opposition auf Ebene des Stadtrats - hier natürlich die Grünen.

Letzten Endes wird das Kraftwerk natürlich trotzdem gebaut und die Bevölkerung darf u.a. jährlich 1.000 kg Arsen, 6.000 kg Blei und 400.000 kg Staub schlucken (http://duisburg-blog.de/2009/03/).

Mit nichts anderem wird derzeit die Bevölkerung so effektiv ausgenommen wie mit der Energie.
Das die größten Dreckschleudern von Kraftwerken direkt in das am dichtesten besiedelte Gebiet Deutschlands gestellt werden bleibt unverantwortbar!
Die offizielle Begründung lautet dann noch das die Luftbelastung hier eh schon sehr gross ist - da macht die Verschlechterung ja nicht so viel aus.

Der wahre Grund ist das dort Menschen wohnen die nicht aufmucken, weil diese viel zu sehr damit beschäftigt sind um ihre Existenz zu kämpfen.

Sind doch eh nur irgendwelche Hartz IV-Empfänger und Rentner davon betroffen. Der Rest hat das Ruhrgebiet eh schon verlassen weil es kaum noch Arbeitsplätze gibt.

Gute Nacht Ruhrgebiet - ersticke wieder im Dreck wie in alten Zeiten!

http://www.rp-online.de/niederrheinsued/krefeld/nachrichten/Rat-macht-Weg-fuer-Kraftwerk-frei_aid_806565.html

Rat macht Weg für Kraftwerk frei

VON JENS VOSS - zuletzt aktualisiert: 14.01.2010 - 07:35

Krefeld (RP) Begleitet von Demonstrationen und einer emotional geführten Debatte hat der Stadtrat am Mittwochabend den Weg für den Neubau eines Kohlekraftwerks in Uerdingen politisch freigemacht. Er erteilte das von der Bezirksregierung geforderte „gemeindliche Einvernehmen“ mit den Bauplänen.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kündigte eine Kampagne aus Klagen gegen Kraftwerksbetreiber Trianel an. Der BUND plant zudem, in einer Auflage von 100000 Stück Vordrucke für Einwände in der Bevölkerung zu verteilen. BUND-Sprecher Dirk Jansen: „Das wird ein langer, steiniger Weg für Trianel.“

Die Entscheidung im Rat fiel nach geheimer Abstimmung mit 38 Stimmen bei 17 Gegenstimmen der Grünen und der Partei Die Linke. CDU, SPD und FDP sowie Ralf Krings von der UWG hatten Zustimmung angekündigt.

Gegner wie Befürworter (einige der 7000 Mitarbeiter im Chempark) des Kraftwerks waren im Saal mit Plakaten präsent, begleiteten die Debatte mit Applaus und Zwischenrufen. Grünen-Fraktionschefin Stefanie Mälzer trug in einer halbstündigen Rede die Bedenken gegen den Beschluss zusammen, sprach von einer Gewissensentscheidung, warf der Verwaltung Fahrlässigkeit vor, sprach von „Sauerei“, weil der Rat ihrer Überzeugung nach nicht umfassend informiert worden sei.

Grünen-Ratsherr Christoph Bönders prophezeite, das Kraftwerk mache Krefeld zu einer Stadt, in der die Bürger mit Atemnot leben müssten; sein Kollege Rolf Rundmund sprach von einer „Arbeitsplatz-Lüge“ und rief den Chempark-Mitarbeitern im Saal zu, in Wahrheit gefährde die Kohle ihre Arbeitsplätze, weil Kohle „ein risikoreicher Energieträger“ sei, der sich durch wachsende Nachfrage aus China und CO2-Zertifikate drastisch verteuern würde. Für die FDP erwiderte Joachim Heitmann, der Rat habe keinen Spielraum; er müsse das gemeindliche Einvernehmen erteilen, da dieTrianel-Pläne baurechtlich in Ordnung seien.

SPD-Ratsherr Jürgen Hengst schloss sich dem an und wies Mälzers Behauptung zurück, es gehe um eine Gewissenfrage. Er betonte wie Heitmann die industriepolitische Bedeutung des Kraftwerks. CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel warf den Grünen vor aufzutreten, als hätten sie die allein seligmachende Wahrheit. „Unterstellen Sie allen anderen, dass die sich genauso Gedanken machen, was gut ist für die Stadt.“ Die immer wieder gestellte Frage nach der Wirtschaftlichkeit des Kraftwerks sei nicht Sache des Rates, sondern des Unternehmens.

UWG-Ratsherr Krings betonte, er unterstütze das Kraftwerk aus ökologischen Gründen, weil es hochmodern sei und „alte stinkige Kraftwerke“ ersetze. Für die Stadtverwaltung verwahrte sich Baudezernent Thomas Visser gegen die Unterstellung, die Stadtverwaltung habe fahrlässig gearbeitet. Trianel und Chempark begrüßten den Beschluss als wegweisend. Chempark-Chef Stefan Dresely, der auch die Debatte verfolgt hatte, erklärte, das Kraftwerk erfülle „hohe ökonomische und ökologische Anforderungen und sichert die Versorgung des Standortes mit Energie“.

http://www.rp-online.de/niederrheinsued/krefeld/nachrichten/krefeld/Kraftwerk-Bezirksregierung-mahnt-Krefeld_aid_807067.html

Kraftwerk: Bezirksregierung mahnt Krefeld

VON SEBASTIAN PETERS UND JENS VOSS - zuletzt aktualisiert: 15.01.2010 - 10:06

Krefeld (RP) Die Krefeld Stadtverwaltung soll erneut überprüfen, ob die derzeit gültigen Bebauungspläne für das im Chempark geplante Kohlekraftwerk ausreichen. Die Grünen sehen sich in ihrer Kritik bestätigt.

Einen Tag, nachdem der Krefelder Rat das “gemeindliche Einvernehmen” mit den Bauplänen für das Kohlekraftwerk in Uerdingen erteilt hat, erhob die Bezirksregierung Düsseldorf gestern neue Forderungen. Sie verlangt von der Stadt eine sogenannte “qualifizierte planungsrechtliche Stellungnahme” zum geplanten Trianel-Kohlekraftwerk.

Kraftwerksgegner wie die Grünen fühlen sich in ihrer Skepsis gegenüber den rechtlichen Voraussetzungen für den Neubau bestätigt. Trianel-Geschäftsführer Martin Hector war gestern nicht mehr für eine Stellungnahme zu erreichen.

Die Bezirksregierung fordert die Stadt Krefeld auf, darzulegen, ob sie ihre Bauleitplanung gegebenenfalls an das Projekt anpassen muss oder ob noch weitere Pläne aufgestellt werden müssen. Außerdem fragt sie die Stadt, ob die derzeitige kommunale Bauplanungssituation ausreichend erscheint. Dabei soll die Stadt auch rechtlich einschätzen, ob ihre Pläne den Anforderungen eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster (OVG) genügen.

Das OVG hatte bei der Beurteilung der Bebauungspläne für ein geplantes Kraftwerk in Datteln höhere Anforderungen gestellt als die beteiligten Behörden. Es stellt sich der Stadt daher die Frage, ob das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nicht von einer neuen Bauleitplanung der Gemeinde begleitet werden muss.

Thomas Visser, Planungsdezernent der Stadtverwaltung, teilte der RP gestern Abend in einer schriftlichen Stellungnahme mit: “Die von der Bezirksregierung angeforderte ,qualifizierte planungsrechtliche Stellungnahme’ hat der Rat der Stadt Krefeld in seiner Sitzung am 13. Januar beschlossen. Sie wird der Bezirksregierung fristgerecht übermittelt. Alle weiteren notwendigen Verfahrensschritte werden jetzt eng mit der Bezirksregierung abgestimmt.”

Die Grünen sehen ihre Skepsis gegenüber den rechtlichen Voraussetzung für den Neubau bestätigt. Fraktionschefin Stefanie Mälzer: “Es war zu erwarten, dass die Bezirksregierung sagt: Das reicht uns nicht aus. Es geht exakt darum, was ich in meiner Rede im Rat gesagt habe: Modernisiert eure Baupläne von 1966; diese Pläne sind in hohem Maße juristisch angreifbar.

Allein die Tatsache, dass die Bezirksregierung das gemeindliche Einvernehmen auch für den Bebauungsplan 10 A, der die Fläche für das eigentliche Kraftwerk umfasst, forderte, ist ein Hinweis darauf, dass die Bezirksregierung das bestehende Baurecht nicht für ausreichend hält. Denn bei einem rechtlich wasserdichten Bauplan wäre diese Erklärung nicht nötig gewesen.”

Es gibt da noch den Zwang Dreck zu atmen, Gift zu schlucken, ausufernder Kriminalität ausgesetzt zu sein, einem extremen Niedergang des Arbeitsmarktes und Immobilienmarkt und somit Teil des sozialen Abstiegs zu werden.

Also gibt es da noch viele weitere Dinge wo die Duisburger lernen müssen “Nein” zu sagen!

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Stadt-der-Zwangsehen_aid_796432.html 

Duisburg

Stadt der Zwangsehen

VON ANJA STREICHAN - zuletzt aktualisiert: 16.12.2009 - 11:44

Duisburg (RPO) In Duisburg werden immer noch viele muslimische Frauen gegen ihren Willen von ihren Eltern zwangsverheiratet. Ein Verein setzt sich für die betroffenen Frauen ein und kämpft für sie. Eine schwierige Aufgabe.

Selbst die Entscheidung treffen, wer der richtige Partner für eine Ehe ist ­ eine Selbstverständlichkeit für die meisten Menschen. Doch auch heute noch werden junge Frauen zur Ehe gezwungen. Betroffen sind meistens Mädchen mit muslimischen Migrationshintergrund.

„Da kommt es dann vor, dass die Eltern für den bevorstehenden Urlaub im Heimatland die Hochzeit der Tochter geplant haben”, erzählt Hatice Fatma Güler von „Mabilda”. Der Verein setzt sich seit über 16 Jahren für Mädchen und junge Frauen in Duisburg ein. In einem kleinen Mädchenzentrum in Hamborn finden sie nicht nur ein ansprechendes Freizeitangebot, sondern auch Beratung und Hilfe in Krisen- und Konfliktsituationen.

Seit einigen Monaten ist Hatice Fatma Güler offizielle Kontaktperson für Frauen, die zur Heirat genötigt werden sollen. Alleine in diesem Jahr konnte sie 14 Mädchen helfen. „Die Eltern haben gute Absichten, sie wollen dass ihre Traditionen weiter getragen werden, und meinen, die Hochzeit mit einem Mann aus ihrer Heimat sei der richtige Weg dafür”, erzählt Hatice Fatima Güler.

 Durch ihre Kontakte zu verschiedenen türkischen Familien gelingt es ihr manchmal, die Eltern zur Vernunft zu bringen, oft genug bleibt aber nur die Flucht ins Frauenhaus.Problematisch ist, dass viele junge Frauen sich erst zu spät an „Mabilda” wenden. „Sie kommen ein paar Tage vor dem Abflug in ihre Heimat. Dort ist bereits alles für die Hochzeit organisiert”, so Hatice Fatima Güler. Dann sei es schwierig, ihnen noch zu helfen.

Viele haben aber erst gar nicht den Mut, „Nein” zu sagen. „Sie lieben ihre Familie und wollen ihnen nichts abschlagen. Deswegen heiraten sie einen Mann, den sie niemals zuvor gesehen haben”, so Güler. „Die Mädchen müssen erkennen, dass ihre Ablehnung nicht die Liebe zu ihren Eltern, sondern sie ganz persönlich betrifft.” Die Türkin ist selbst glücklich verheiratet, aus Liebe. Sie verurteilt Zwangsehen aufs Schärfste. Sie seien eine „Verletzung der Menschenrechte” und das Schlimmste, was man einem Menschen antun kann, sagt sie.

Die Mädchenarbeit von „Mabilda” hat zum Ziel, Mädchen zu stärken. Über verschiedene Freizeitangebote und Schulprojekte sollen sie lernen, sich selbst zu behaupten und „Nein” zu sagen, wenn es darauf ankommt. Informationen gibt es unter www.mabilda-duisburg.de. Wer Hilfe in Krisensituationen braucht, kann den Verein unter 0203 510010 erreichen.

Das ist einfach nur noch Abzocke pur!
Und natürlich immer dort wo sich keiner wehren kann - selbstverständlich nur ein Beispiel von Vielen.

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Entsorgung-wird-teurer_aid_793104.html

Entsorgung wird teurer

zuletzt aktualisiert: 09.12.2009

Duisburg (RP) Die Duisburger müssen ab Januar acht Prozent mehr für die Schmutzwassergebühr bezahlen. Wie die Wirtschaftsbetriebe mitteilen, bleiben die Abfall-, Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Friedhofsgebühren unverändert. Auch die Niederschlagswassergebühr bleibt konstant. Die Erhöhung bei der Schmutzwassergebühr entspricht einer Mehrbelastung von etwa sieben Euro pro Person und Jahr bei durchschnittlichem Wasserverbrauch, rechnet das Entsorgungsunternehmen vor.

Grund für die Erhöhung seien unter anderem die sinkenden Frischwasserverbräuche. Ursächlich für den erheblichen Rückgang seien vor allem die Folgen der Finanzkrise auf die reale Wirtschaft (Beschäftigungsrückgang, Kurzarbeit). Den Wirtschaftsbetrieben Duisburg ist es nach eigenen Angaben in den vergangenen Jahren aufgrund von innerbetrieblichen Kostensenkungsprogrammen gelungen, die Gebühren seit 2007 stabil zu halten.

Es kann nicht sein was nicht sein darf.

 http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Leiche-liegt-auf-dem-Gehweg_aid_793859.html

Leiche liegt auf dem Gehweg

VON CHRISTIAN SCHWERDTFEGER - zuletzt aktualisiert: 10.12.2009 - 13:28

Duisburg (RPO) In Duisburg-Hamborn ist am frühen Donnerstagmorgen auf einer belebten Straße eine tote Frau gefunden worden. Sie lag mitten auf dem Gehweg. Die Polizei schließt Mord als Todesursache nicht aus.

Es ist kurz nach 8 Uhr. Der morgendliche Berufsverkehr ist im vollen Gange. Auch auf der Hans-Sachs-Straße im Duisburger Staddteil Hamborn herrscht um die Uhrzeit schon hektisches Treiben.

Dann der Schock: Passanten machen in Höhe der Hausnummer 11 auf der belebten Straße eine grausame Entdeckung. Eine etwa 35-jährige Frau liegt vor ihnen tot mitten auf dem Gehweg. Die Anwohner sind geschockt. Die alamierte Polizei steht vor einem Rätsel. Die Todesursache ist unklar, ebenso wer die Tote ist.

Die Polizei schließt Fremdverschulden nicht aus. Demnach könnte es sich also um ein Verbrechen handeln. “Es kann sein, dass jemand die tote Frau dort hingelegt hat”, sagt Hermann-Josef Helmich, Pressesprecher Polizei Duisburg. Es werde in alle Richtungen ermittelt.

Nähere Einzelheiten zu dem mysteriösen Todesfall möchte die Polizei Duisburg erst am Freitag bekanntgeben. Offen bleibt vor allem auch die Frage, wieso keiner die Tote vorher bemerkt hat. 

Die Polizei hofft, durch Hinweise aus der Bevölkerung die Identität der Toten klären zu können. Beschreibung: Etwa 35 Jahre alt, 1,66 Meter groß, dunkelblonde bis mittelbraune und gelockte Haare. Sie war bekleidet mit einem weißen Steppanorak, einer braunen Jeans und einem hellgrauen Sweatshirt mit Reißverschluss. Sie trug schwarze, weiß und rot abgesetzte Turnschuhe (Schuhgröße 42).

Hinweise an die Polizei Duisburg (KK11): 0203 280 (0).

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Brutaler-Raub-im-Homberg_aid_792468.html

Duisburg

Brutaler Raub im Homberg

zuletzt aktualisiert: 07.12.2009 - 11:03

Auf Duisburgs Straßen wird es immer gefährlicher: Jetzt wurde eine 58-Jährige in Homberg von einem Unbekannten überfallen und ausgeraubt. Und die Räuber werden immer brutaler.

Der Unbekannte attackierte die Frau an der Ecke Husemannstraße/ Knappenstraße, spritzte ihr eine ätzende Flüssigkeit ins Gesicht und entriss ihr die Handtasche. Als die Frau versuchte, ihre Tasche festzuhalten, stürzte sie.  Der brutale Räuber schlug auf die am Boden liegende Frau so lange ein, bis sie die Handtasche losließ. 

Der Mann flüchtete dann mit der geraubten Handtasche in Richtung Moerser Straße. Die verletzte Frau musste zur Behandlung einer Kopfwunde in ein Krankenhaus verbracht werden.

Beschreibung: ca. 20 Jahre alt, 175-180 cm groß, trug eine dunkle Jacke und eine hellgraue Strickmütze. Sachdienliche Hinweise bitte an das KK 13 unter der Rufnr. 0203/280 (0).

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Unfallflucht-bei-drei-Verletzten_aid_792185.html

Unfallflucht bei drei Verletzten

zuletzt aktualisiert: 07.12.2009

Duisburg (RP) Drei Menschen wurden bei einem Unfall am Sonntag gegen 0.15 Uhr in Meiderich verletzt – und der Verursacher beging Fahrerflucht. Einem 19-Jährigen war auf der Bahnhofstraße in Höhe der Ritterstraße von dem Fahrer eines dunklen Opel Corsa die Vorfahrt genommen worden. Beim Ausweichmanöver geriet das Auto außer Kontrolle und prallte gegen einen Ampelmast. Der 19-Jährige wurde schwer, seine beiden 18 und 20 Jahre alten Beifahrer leicht verletzt.

Hinweise an die Polizei unter Tel. 0203/2800.

Duisburg

Stadt der Schulden und Schuldner

VON CHRISTIAN SCHWERDTFEGER - zuletzt aktualisiert: 02.12.2009 - 12:11

Duisburg (RPO) In Duisburg ist die Zahl der Privat-Schuldner im Vergleich zum Vorjahr in allen Stadtbezirken zurückgegangen. Das geht aus dem jetzt vorgelegten Schulden-Atlas der Creditreform hervor. Dennoch leben in Duisburg im Vergleich zu anderen Städten sehr viele Schuldner. Zudem ist auch die Stadt pleite.

Auf dem Tisch liegen drei Handys und mehr als ein Dutzend ungeöffnete Briefe. An der Wand hängt ein riesiger Plasmafernseher, an dem zwei Spielkonsolen und eine Heimkinoanlage angeschlossen sind. Das Wohnzimmer von Deniz A. (27) gleicht einem Hochglanzprospekt eines großen Elektro-Discounters. Die Briefe auf seinem Wohnzimmertisch sind Rechnungen und Mahnungen. Deniz A. hat alles auf „Pump” finanziert. Dem 27-Jährigen drückt ein Schuldenberg von mehr als 15.000 Euro. „Ich weiß nicht, wie ich das jemals bezahlen soll.”

Menschen, die wie der 27-Jährige in die Schuldenfalle tappen, gibt es in Duisburg viele. Dennoch hat die Zahl der Schuldner in Duisburg 2009 im Vergleich zum Vorjahr in allen Stadtbezirken abgenommen. Das geht aus dem jetzt von der Creditreform Duisburg vorgelegten Schuldner-Atlas hervor. Der Schuldner-Atlas Deutschland untersucht im siebten Jahr in Folge, wie sich die Überschuldung privater Verbraucher innerhalb Deutschlands kleinräumig verteilt und entwickelt. Überschuldet ist man, wenn die zu leistenden monatlichen Gesamtausgaben höher sind als die Einnahmen.

Spiegelbild der Sozialstruktur

Die erhobenen Daten für Duisburg sind ein Spiegelbild der städtischen Sozialstruktur. In den so genannten „Brennpunkt-Vierteln” und im Norden der Stadt ist die Schuldner-Quote am höchsten, im betuchteren Süden dagegen eher gering. Demnach leben in Hochfeld/Neudorf die meisten Schuldner der Stadt. Die Quote liegt dort bei 24,02 Prozent. Vor einem Jahr waren es noch 27.13 Prozent. Dennoch ist die Schuldenlast in Privathaushalten im Vergleich zu anderen Städten, Kreisen und  Kommunen  in Duisburg sehr hoch. Am besten können offenbar die Menschen im Duisburger Süden mit dem Geld umgehen. In Großenbaum und Buchholz liegt die Quote bei 6,78 Prozent.

Deniz A. tappt vor einem Jahr in die Schuldenfalle, als sich seine Freundin von ihm trennt und den gemeinsamen Sohn (4) mitnimmt. Einen Monat später verliert der 27-Jährige seinen Job als Lagerist, muss vom Stadtteil Huckingen nach Marxloh in eine kleinere Wohnung umziehen, weil die Mieten dort nicht so hoch sind. „Ich war völlig fertig, habe mir dann als Ablenkung alles mögliche an Elektroartikeln und Anziehsachen gekauft, obgleich ich das Geld dafür gar nicht hatte”, sagt er heute. „Dadurch fühlte ich mich kurzzeitig besser.” Einen Weg aus der finanziellen Misere wieder herauszukommen, sieht A. nach eigenen Angaben nicht. Zu seinen Eltern habe er keinen Kontakt mehr, und auch Freunde hätten sich von ihm abgewandt ­ - weil er ihnen Geld schuldet. Der Gerichtsvollzieher habe sich zudem schon bei ihm angekündigt. Zu einer Schuldnerberatungsstelle möchte der 27-Jährige dennoch nicht gehen. „Was soll ich da?”

Stadt ist pleite

Nicht nur Privatperson sind in Duisburg überschuldet. Auch die Stadt slebst steckt tief in den roten Zahlen und ist bald zahlungsunfähig. Massive Kürzungen und Streichungen in und von  so genannten freiwilligen Leiststungen drohen. Betoffen vom Sparzwang dürften besonders kulturelle Einrichtungen sein. Noch hat sich die Stadt aber nicht offiziell dazu geäußert, welche Einrichtungen dem Rotstift zum Opfer fallen werden. Der Stadtkämmerer Dr. Peter Langner ist sich sicher: „Wir stecken in einer noch nie dagewesenen Not.” Die finanzielle Lage der Stadt sei dramatisch, die drinend benötigten Einnahmen aus Gewerbesteuer sind in diesem Jahr um mehrere hundert Millionen Euro einegbrochen.

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/Ueberfall-auf-Diskogast-in-der-Nacht-zu-Sonntag_aid_786544.html

Duisburg

Überfall auf Diskogast in der Nacht zu Sonntag

zuletzt aktualisiert: 24.11.2009

Duisburg (RP) Friemersheim (szf) Ein 19-Jähriger Diskobesucher ist in Friemersheim in der Nacht zu Sonntag überfallen worden. Der junge Mann war gegen 4.30 Uhr auf dem Heimweg von der Diskothek “Alpha-Musik-Park”, als er auf der Dahlingstraße von zwei Männern angesprochen wurde. Die beiden forderten Wertsachen von dem 19-Jährigen, bedrohten ihn, einer der Täter schlug ihm mit der Hand ins Gesicht. Mit dem Mobiltelefon des Opfers flüchteten sie in Richtung Alpha-Musik-Park.

Täterbeschreibung Beide Täter waren vermutlich türkischer Herkunft, etwa 20 bis 25 Jahre alt, hatten sehr kurze, etwa zwei Millimeter lange Haare und waren dunkel gekleidet. Einer hatte eine etwas kräftigere Statur, der andere war eher hager. Hinweise an die Polizei unter Tel.0203 2800

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/Taxifahrer-ausgeraubt_aid_785900.html

Duisburg

Taxifahrer ausgeraubt

zuletzt aktualisiert: 22.11.2009 - 09:51

Duisburg (RPO) In der Altstadt haben am Sonntagmorgen auf der Peterstal Straße zwei Männer einen Taxifahrer ausgeraubt. Die Täter schlugen auf den Taxifahrer ein und entrissen ihm die Geldbörse.

Das Taxi war nach Polizeiangaben gegen 2 Uhr in die Altstadt bestellt worden. Während der Taxifahrer an der Haustür klingelte, um seinen Fahrgast abzuholen, bemerkte er zwei  Männer an seinem Fahrzeug. 

Als der Taxifahrer die beiden Personen ansprach, schlugen die beiden Männer unvermittelt auf den Taxifahrer ein und entrissen ihm die Geldbörse. Anschließend flohen die Täter über die Tibistraße in Richtung Beekstraße.