Die Stadt steht kurz vor der Pleite.
Ein Drittel der Einnahmen (27%) gehen mittlerweile für die Stütze drauf.
Es wird auf lächerliche Art und Weise diskutiert Kosten zu sparen, indem man Ampeln und Springbrunnen abgschaltet.
Sogar vor Schulen wird nicht halt gemacht!
Und auf der anderen Seite bedauert man keine Love-Parade oder World Games abhalten zu können !
Den Einwohnern geht es dreckig und wirklich alle sozialen und kulturellen Einrichtungen werden zu Tode gespart.
Die Strassen von Duisburg sind bald nur noch mit einem Geländefahrzeug befahrbar.
Auf der anderen Seite muss man mit Aussenstehenden Feste feiern !?
Das ist alles schier unfassbar!
Ich will nur hoffen das diejenigen die bald auf die Barrikaden gehen werden auch wissen, wer wirklich für diese Misere verantwortlich ist.
Wer dafür gesorgt hat das das gesamte Geld in die Innenstadt gepumpt wird, oder in Projekte investiert, die gezielt die Ausländerfeindlichkeit anheizen.
Nämlich die Politiker und Beamten und nicht irgendwelche Ausländer oder unbeteiligte Einwohner.
Es sind höchstens diejenigen selber Schuld die diese gewählt haben - die haben schliesslich auch nichts anderes verdient..
Zum Realitätsverlust habe ich bereits auch schon geschrieben: http://duisburg-blog.de/2009/06/
Duisburg
103 Millionen Euro Mietkosten
zuletzt aktualisiert: 19.01.2010
Duisburg (RP) Die nackten Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Im Durchschnitt wurden 2009 in Duisburg 68423 Menschen in 34870 Bedarfsgemeinschaften von der Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung für Arbeitsuchende (ARGE) betreut. “Trotz der Wirtschaftskrise sind wir in Duisburg mit einem blauen Auge davongekommen”, kommentierte ARGE-Geschäftsführer Norbert Maul die Bilanz.
So gab es bei den Langzeitarbeitslosen und erwerbslosen Ausländern einen Rückgang zu verzeichnen, während die Arbeitslosigkeit bei den unter 25-Jährigen und den über 55-Jährigen anstieg. Dass die Ausgaben für die Grundsicherungsleistungen “nur” bei rund 190 Millionen Euro lagen, ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass rund 10000 Menschen einer Nebentätigkeit nachgingen, deren Einkommen auf die Grundsicherung angerechnet wurde. “Sonst wären noch einmal rund acht Millionen Euro jeden Monat dazu gekommen”, so Maul.
Die Mietkosten der Arbeitslosengeld-Bezieher, die so genannten Kosten der Unterkunft (KdU), lagen in Duisburg 2009 bei rund 138 Millionen Euro – Tendenz steigend. Der Anteil der Stadt Duisburg daran lag bei etwa 103 Millionen Euro, sechs Millionen mehr als noch 2008. Der Bundesanteil sank von 28,6 auf 25,4 Prozent und wird 2010 sogar bei nur 23 Prozent der Kosten für Unterkunft und Heizung betragen. Entsprechend höher wird der Anteil der Kommune in diesem Jahr. Wie es für die ARGE und ihre 770 Beschäftigten, darunter 200 in befristeter Anstellung, weitergeht, ist noch völlig unklar.
Wie berichtet hatte das Bundesverfassungsgericht die jetzige Rechtsform der ARGEn als verfassungswidrig angesehen. Zwar hatte der Rat beschlossen, dass Duisburg eine so genannte “Optionskommune” werden soll, damit die Leistungen weiter aus einer Hand kommen, doch fehlt dazu die rechtliche Grundlage. Zudem hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag eine getrennte Aufgabenwahrnehmung vorgesehen.
In diesem Fall würden die Betroffenen sich wieder an die Arbeitsagentur auf der einen und an das Sozialamt der Stadt auf der anderen Seite wenden müssen. Die ARGE wird in Kürze damit beginnen, sich auf beide Möglichkeiten einzurichten. In einer Arbeitsgemeinschaft aus Stadt, ARGE und Arbeitsagentur sollen die Vorkehrungen für beide Fälle getroffen werden. Für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen erhielt die ARGE im vergangenen Jahr einen Zuschuss von rund 65 Millionen Euro. Das Geld wurde zu 100 Prozent ausgegeben. Für 2010 rechnet Maul mit einer vergleichbaren Summe.
Weitere Ausgaben: Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten: 1,04 Millionen, Unterstützung bei Schwangerschaft und Geburt: 580 740, mehrtägige Klassenfahrten für Kinder von Arbeitslosengeld II-Empfängern 545 000 Euro, Schulmittelpauschale: 1,1 Millionen Euro
Duisburg
Widerstand gegen mögliche Schul-Schließung
zuletzt aktualisiert: 22.01.2010
Duisburg (RP) Die Nachricht von einer möglichen Schließung des Willy-Brandt-Berufskollegs hat “wie eine Bombe eingeschlagen”, beschrieb Schulleiter Dr. Helmut Richter gestern die Stimmung im Kollegium.
Zwar hatte es in den vergangenen zehn Jahren immer wieder Gerüchte gegeben, doch dass die Situation jetzt akut ist und der Rat am Montag über die Zukunft der Einrichtung diskutieren wird, das hatte niemand geahnt.
Anmelde-Knick befürchtet
“Wir sind sehr betroffen”, sagt Richter, der sich nicht vorstellen kann, warum gerade seine Schule geschlossen werden soll. Die Gebäude seien in gutem Zustand und bestens ausgestattet, man hatte gerade noch mal kräftig investiert.
Auch die Anmeldezahlen sind stabil – bislang jedenfalls. Richter befürchtet, dass sich die Schließungsgerüchte negativ auswirken. Die Anmeldetermine stehen vor der Tür: “Viele werden sich jetzt zweimal überlegen, ob sie sich bei uns anmelden. Und dann dreht man uns einen Strick daraus und führt rückläufige Anmeldezahlen als Grund für die Schließung an”, so Richter.
70 Prozent der Schülerschaft des Willy-Brandt-Berufskollegs kommen aus Rheinhausen. Die Schule sei gerade für Jugendliche wichtig, die keinen Ausbildungsplatz bekommen hätten, oft solche mit Migrationshintergrund, meldete sich Manfred Krossa zu Wort, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung: “Diese Schule zu schließen kann nur bedeuten, dass die sozialen Spannungen zunehmen.”
“Die einzige Berufsbildende Schule im Westen platt machen zu wollen finde ich das falsch Signal”, sagte auch Heiner Leiße (Grüne).
Ferdi Seidelt (CDU) rechnete vor: “Die Stadt hat über die vergangenen 35 Jahre 20 Prozent ihrer Einwohner verloren.” Wenn jetzt Schulen fusioniert oder reduziert werden müssten, könne man das “keinem Menschen, keiner Partei und keiner Fraktion anlasten”, nahm er Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) in Schutz.
Kritik an Investitionsplänen
Man brauche jetzt “harte Argumente” für den Erhalt einer bestimmten Schule – wie den Umstand, dass Rheinhausen gar nicht an Einwohnern abgenommen habe. Die CDU werde sich der “ergebnisoffenen Diskussion stellen und jeden Populismus vermeiden”.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff wollte wissen, warum gleichzeitig ein neues Berufsschulzentrum in der Stadtmitte entstehen und eines in Rheinhausen geschlossen werden soll: “Entweder sinkt der Bedarf, dann braucht nicht in Duisburg investiert zu werden. Oder er steigt, dann kann man nicht über das Willy- Brandt-Berufskolleg diskutieren.”
Duisburg
Ampeln bleiben dunkel
zuletzt aktualisiert: 20.01.2010
Duisburg (RP) Auch wenn die Unfallzahlen leicht angestiegen sind, werden die Autofahrer an rund 300 Kreuzungen auch künftig auf die Lichtsignale verzichten müssen.
353 von derzeit 520 Ampelanlagen bleiben seit dem 1. August 2007 nachts dunkel. Was manchen Autofahrer freut, rief bereits die Kritik der Polizei hervor, weil sie seitdem mehr nächtliche Unfälle registriert. In 23 Fällen wurden nach eingehender Prüfung die Lampen wieder eingeschaltet, weil die Duisburger Verkehrsgesellschaft und die Feuerwehr das für notwendig erachtet hatten. Dennoch bleibt die Stadtverwaltung bei ihrer Marschrichtung und will die Ampeln auch künftig dunkel lassen. Denn sie spart dadurch Energiekosten in Höhe von rund 46 000 Euro.
Rund 130 Unfälle
Eine Verwaltungsvorlage für den Wirtschaftsausschuss schlüsselt jetzt detailliert auf, wann es an dunklen Ampeln gekracht hat und mit welchen Folgen. Rund 130 Unfälle passierten, nachdem die Signalanlagen dunkel blieben. Rechnet man allein den entstandenen Sachschaden zusammen, kommt man auf eine Summe von fast einer Million Euro. In den meisten Fällen blieben die Beteiligten unverletzt oder zogen sich allenfalls leichte Blessuren zu. Aber für acht Beteiligte endete der Unfall im Krankenhaus.
Politik sieht das anders
“Es ist festzustellen, dass die Nachtabschaltung im ersten Jahr erwartungsgemäß zu einer leichten Erhöhung der Unfallzahlen geführt hat. Zu erwarten ist, dass sich dies in der Folgezeit mit der einsetzenden Gewöhnung an die veränderten Verkehrsverhältnisse positiv entwickelt”, resümiert die Stadtverwaltung auf der Grundlage der vorliegenden Daten.
Während die Verwaltung nur von einer leichen Erhöhung der Unfallzahlen spricht, sieht die Politik allerdings die Unfallentwicklung nicht so “harmlos” und verweist auf eine vergleichende Statistik, mit der sie sich vor einigen Monaten bereits befasst hatte. Vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Juli 2007 – also in einem Zeitraum von 43 Monaten vor der Nachtabschaltung – ereigneten sich drei Unfälle mit Verletzten. Dem gegenüber stehen für die Zeit vom 1. August 2007 bis um 31. Juli 2008 einige Unfälle mit Verletzten. “Hebt das nicht den Einspareffekt bei weitem auf?”, wurde in der Sitzung gefragt.
Bis Anfang 2009 dauerte die Nachtabschaltung der Ampeln übrigens von 23 bis 5 Uhr, danach wurde sie auf 22 Uhr vorgezogen. Die weitere Einsparung wurde seitens der Verwaltung auf rund 7500 Euro beziffert.
Um die Unfallzahlen künftig zu senken, plant die Stadt Duisburg nun einige der derzeit “dunklen” Kreuzungen zu Kreisverkehren umzubauen, so zum Beispiel an der Moerser Straße/Kirchstraße in Hochheide.
Duisburg
Brunnen sollen trocken fallen
zuletzt aktualisiert: 21.01.2010 - 11:34
Duisburg (RP) Im Sparprogramm der Stadtspitze wird angeregt, den Brunnen das Wasser abzudrehen. Das würde 145000 Euro Einsparung bringen. Eine Alternative: Es finden sich Brunnen-Paten.
Es geht um nicht einmal 150 000 Euro, aufs Jahr gerechnet wohlgemerkt. Exakt 145 000 Euro will Duisburgs Planungsdezernent Jürgen Dressler dadurch einsparen, dass er ab dem Frühjahr das Wasser für die städtischen Brunnen zudreht. Den Vorschlag hat sein Dezernat bei der Zusammenstellung des Haushaltssicherungskonzeptes gemacht, das Stadtkämmerer Dr. Peter Langner am kommenden Montag, 25. Januar, im Rat der Stadt vorlegt. Ab 15 Uhr tagen die Politiker im Ratssaal. Ob die städtischen Brunnen tatsächlich schon bald auf dem Trockenen liegen werden, das entscheidet allerdings weder der Kämerer noch der Planungsdezernent. Nach der Sitzung am Montag gehen die Ratsfraktionen in die Beratungen, arbeiten Punkt für Punkt aus dem Haushaltssicherungskonzept ab, können Vorschläge der Stadtspitze übernehmen, ebenso aber auch ablehnen.
Nach ersten Äußerungen, die allerdings nicht mit der jeweiligen Fraktionen abgestimmt sind, könnte die Dressler-Idee zu den Einsparvorschlägen gehören, denen die Politik die rote Karte zeigt. Denn Duisburgs Brunnen (zumindest die auf der Königstraße) sind nicht beliebige Bauwerke, sondern stellen ein Alleinstellungsmerkmal dar. Sie prägen in unverwechselbarer Weise die Haupteinkaufstraße und sind – vor allem der Live Safer – ein Markenzeichen, mit denen die Stadt wirbt. Sie tragen dazu bei, die Aufenthaltsqualität in der City zu steigern, was im Masterplan der Stadt für die Köngistraße ausdrücklich betont wird.
Unterhalten werden die Brunnen von den Duisburger Wirtschaftsbetrieben, die ebenso für die Reinigung und die Funktionsfähigkeit zuständig sind wie für das Nachfüllen des Wassers, das verdunstet oder im Umwälzungsbetrieb verloren geht. Die durch eine Stilllegung einzusparende Summe bezieht sich also nicht auf das Wasser allein.
Aus der Politik ist bereits zu hören, dass man sich die Innenstadt ohne Brunnenwasser ungerne vorstellt und vielleicht eine Lösung findet, Kosten zu sparen und es dennoch sprudeln zu lassen. Zum Beispiel mit Hilfe von Brunnen-Paten. Wie so oft wird aber auch in diesem Fall der Ruf nach den Stadtwerken laut. Dort aber haben die Verantwortlichen nicht wie selbstverständlich die Spendierhosen an. Denn der Duisburger Versorgungs- und Verkehrskonzern wird immer wieder als Retter in der (Finanz-) Not gefordert. “Wir stehen im Wettbewerb und sind unseren Kunden verpflichtet”, sagt DVV-Sprecher Torsten Hiermann. “Wenn die Stadt eine solche Bitte an uns heranträgt, müssen wir das sehr sorgfältig prüfen.” Denn vom Wohlwollen abgesehen, ist zu berücksichtigen, dass es Vorschriften und Regeln gibt. Verdeckte Gewinnausschüttungen an die Mutter (die Stadt) sind beispielsweise nicht erlaubt, und als solche könnte im ungünstigsten Fall eine Brunnenwasser-Spende ausgelegt werden.
Duisburg
Love-Parade vor dem Aus?
zuletzt aktualisiert: 21.01.2010 - 10:54
Duisburg (RPO) Steht die Love Parade in Duisburg vor dem Aus? Zumindest ist es zurzeit fraglich, ob die Fete im Sommer steigen wird. Die Stadt Duisburg würde die Party gerne ausrichten - am Willen der Stadt liegt es also nicht. Allerdings droht die Sause an der Finanzierung zu scheitern. Denn die Stadt ist bekanntlich pleite.
Fast auf den Tag genau in einem halben Jahr, am 24. Juli, wollen zehntausende von Ravern und Techno-Fans Duisburg erobern. Für diesen Tag ist die Love Parade geplant. Die Vorbereitungen für dieses Event, das nach den Erfahrungen bei diesenParaden in anderen Städten junge Leute aus dem In- und Ausland anlocken wird, laufen mehr oder minder hinter den Kulissen. Zwar wird der Rat der Stadt am Montag über die Vorbereitungen für dieses Event aus städtischer Sicht informiert.
Doch viel entscheidender sind die Gespräche, die derzeit der Veranstalter, die Agentur „Lopavent” und die Aurelis, Eigentümer des Geländes, auf dem gefeiert werden soll, führen. In dieser Woche trafen sich die Geschäftspartner zu einer Feinabstimmung. Denn im Groben steht das Konzept bereits.
Gefeiert wird auf dem Bahngelände oberhalb des Kreisels an der Mercatorstraße, so die jüngsten Planungen. Die Teilnehmer der Parade und ihre großen Wagen, sogenannte Floats, ziehen vom Bahnhof dorthin. Sie können die bereits vorhandene Auffahrt zu dem Güterbahnhfosgelände nutzen, sind dann aber darauf angewiesen, dass zusätzliche Straßen angelegt werden. Denn der Parade wird noch ein ganzes Stück über das Grundstück rollen, bevor auf einer zentralen Fläche die Party richtig los geht. Das Gelände ist heute noch unebenund verkehrlich schlecht erschlossen. Wichtige Voraussetzung für eine reibungslose Loveparade ist neben dem Straßenbau auch, dass auf dem Grundstück mögliche Stolperfallen beseitigt und die noch vorhandenen Aufbauten abgerissen werden.
„Wir bezahlen alle Aufwendungen, die wir dort eh machen müssen”, sagat Olaf Geist, Geschäftsführer von Aurelis. Denn auch für die „Duisburger Freiheit”, die Bürowelt, die dort entstehen soll, müssen etliche Abrisse vorgenommen werden. Der Bau der Straßen und die weitere Herrichtung des Grundstücks für die Party müssten allerdings auf Rechnung des Veranstalters laufen. Nach den bislang geführten Verhandlungen ist Olaf Geist ziemlich sicher, „dass wir alles bis zum Juli hinbekommen können und hier in Duisburg tatsächlich die Love Parade stattfinden kann.”
Die Stadtspitze führt in der Verwaltungsvorlage, die am Montag im Rat der Politik vorgelegt wird, an, dass auf die Stadt Kosten in Höhe von etwa 850.000 Euro zukommen. Davon sind 400.000 Euro der städtische Eigentanteil an den Kosten, die dem Verkehrsverbund RheinRuhr entstehen werden.
Nach den Erfahrungen werden rund 90 Prozent der Besucher mit öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen. Der Verkehrsverbund hat mit der Deutschen Bahn bereits erste Planungen entwickelt. Thematisiert wurde auch schon, wie sich die Gleise wirkungsvoll vom Festgelände abschirmen lassen.
Hohe Sicherheitsstandards müssen auch bei der Parade durch die Stadt zum Festivalgelände eingehalten werden. Der Veranstalter wird die Strecke und das Partygelände reinigen, für die notwendigen sanitären Einrichtungen sorgen und auch für einen Sicherheitsdienst auf dem Festgelände.
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